Neue Post aus Russland vom 8. Januar 2018

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Neue Post aus Russland vom 8. Januar 2018


Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Destabilisierung in Moldawien



"Die fortlaufende Destabilisierung der Situation in Moldawien ist im Interesse jener, die sich einer erneuerten Partnerschaft mit Russland widersetzem," sagte Moldawiens Präsident Igor Dodon in einem Interview mit der TASS am Donnerstag.

Dodon sagte, dass seine Gegner wissen, dass er niemals Gesetze unterschreiben werde, die die Beziehung zu Russland verschlechtern. Er wird auch keine Minister anerkennen, die an der riesigen Veruntreuung von einer Milliarde Dollar aus den Banken des Landes beteiligt waren, wie kürzlich entdeckt wurde.
Aus den Gründen hat die Opposition jetzt einen Vorschlag im Verfassungsgericht eingebracht, der den Premierminister und den Sprecher des Parlamentes ermächtigt, ohne des Präsidenten Einverständnis Gesetze zu unterschreiben.

Dodon mahnt jetzt zur Konsolidierung aller Kräfte, um eine Sieg bei der Parlamentswahl am Ende des Jahres zu erreichen. Meinungsumfragen sprechen für einen Sieg der Sozialistischen Partei des Präsidenten, aber Dodon sagt, er sei sich des Risikos einer Destabilisierung des Landes bewusst und möglicher Provokationen gegen die abgespaltene Republik Transnistrien, um möglichst mehr antirussische Gefühle zu wecken.

Die jetzige Regierung würde gerne in dieser Lage die Demonstrationen niederschlagen, um einen Vorwand für das Verbot der Sozialistischen Partei zu finden. „Die jetzige Regierung führt eine gesetzlose Politik und tut es mit dem stillschweigenden Einverständnis der EU und der Vereinten Staaten.“

Moldawien wird regiert von einer Koalition von pro-EU-Parteien seit 2009. Die Koalitionsführer versprachen, alles zu tun, um Moldawien in die EU zu führen. In Wirklichkeit hat sie die wirtschaftliche Krise vertieft und es gab eine Serie von politischen Skandalen. Moldawien ist Europas ärmste Land und der Lebensstandard ist vergleichbar mit einem Land der 3. Welt wie Pakistan.

Unter dem Druck der Massenproteste gegen die Korruption 2015 mussten zwei Regierungen zurücktreten und der vorige Premierminister Vlad Filat, Führer der liberal-demokratischen Partei, das Herz der herrschenden Koalition, wurde verhaftet und wegen Korruption verurteilt.

Eine neue Koalition wurde aus zwei Parteien der früheren Koalition gebildet, „Demokraten“ und „Liberalen“. Laut Dodon geschah das unter zweifelhaften Umständen, da die „Demokraten“ mit 19 Mandaten in der Wahl 2014 plötzlich über 60 Mandate verfügten dank Überläufern aus anderen Oppositionsparteien.

Später wurde eine Anzahl Mitglieder der liberalen Partei verhaftet wegen Korruptions-Verdacht. Die neuesten Meinungsumfragen ergeben, dass mehr als 80 % der Moldawier kein Vertrauen in die Regierung haben und dass die Zahl der Personen, die eine Annäherung an die EU befürworten, seit 2010 von 70 auf 48 Prozent gesunken sei.

Die EU-kritische Stimmung führte im November 2016 zum Sieg des Präsidenten Igor Dodon, der Führer der Sozialisten-Partei. Laut Umfragen ist etwa die Hälfte der Moldawier bereit, für die Sozialistenpartei im Herbst zu stimmen.


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