Judul : SPD - entweder Kanzler stellen oder Opposition
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SPD - entweder Kanzler stellen oder Opposition
Wenn es nach dem Wunsch der Basis der SPD geht, dann wird es keine dritte grosse Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl vom 24. September geben. Entweder kommt die SPD als stärkste Partei hervor und stellt den Kanzler oder sie geht in die Opposition. Nochmal der Juniorpartner der CDU werden liegt nicht drin. Sigmar Gabriel sieht für die grosse Koalition auch keine Zukunft nach der Bundestagswahl im September. Er sagt, "... wir werden uns trennen". Das interessante dabei ist, wenn "das Merkel" weiter an der Macht bleiben will, und das will sie partout, dann wird sie mit einer andren Partei koalieren müssen, möglicherweise mit der FDP und sogar mit der AfD, die laut neuester Umfrage zugelegt hat!| Meuthen und Petry haben laut neuester Umfrage Grund zum Lächeln |
Die SPD-Oberen tun immer noch so, wie wenn die SPD unter Martin Schulz einen überraschenden Sieg erreichen wird. Aber die Realität sieht anders aus. Das höchste wäre wieder dabei zu helfen, dass Merkel zum vierten Mal Kanzlerin wird. Das will aber die Mehrheit der SPD-Parteimitglieder nicht.
"Eine Mehrheit der regionalen Verbände wollen dass die SPD entweder den Kanzler stellt oder in die Opposition geht", sagte Ingrid Arndt-Brauer, Vorstandsmitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, telefonisch gegenüber Bloomberg. "Das ist nicht mein Standpunkt, aber es ist die Haltung der Mehrheit der Ortsverbände."
Man muss bedenken, die Sozis haben Merkels CDU/CSU als Juniorpartner ACHT von den 12 Jahren an der Macht gehalten. Die SPD hat wohl jedes mal Zugeständnisse bei den Koalitionsverhandlungen aushandeln können, und einiges an Politik in der Regierungsteilhabe umgesetzt, wie beispielsweise Mindestlohn, Rente mit 63, Elterngeld, Verbesserungen für Alleinerziehende und Frauen, Zeitarbeit und Werkverträge, aber bei den Wahlresultaten hat sich das nicht positiv ausgewirkt.
Deshalb wollen die SPD-Mitglieder keine neue "Ehe" mit Merkel dieses mal eingehen.
Nach Abschluss der letzten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU im Jahre 2013 haben die SPD-Mitglieder nach intensiver Lobbyarbeit der Parteiführung mit 76 Prozent dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Es gibt keinerlei Garantie es wird bei einer kommenden Koalition wieder so sein, wenn man die Stimmung in der Basis registriert.
Auch Martin Schulz hat bei seinen Auftritten im Wahlkampf immer betont, eine grosse Koalition wird es mit der SPD nicht geben.
Johannes Kahrs, Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, sagte gegenüber Bloomberg, er und viele andere SPD-Mitglieder würden eine Ampel-Koalition bevorzugen, also mit den Grünen und den Freien Demokraten. "Die grosse Koalition kann keine Dauerlösung sein", fügte er hinzu.
Aber die neuesten Umfragen zeigen, die drei Parteien dieser Konstellation werden keine Mehrheit erreichen.
Laut neuester Emnid-Umfrage vom 26. August hat die "Alternative für Deutschland" in den letzten Tagen zugelegt. Sie kommt jetzt auf 8 Prozent, vorher 7 Prozent. Damit überholt sie die Grünen, die 7 Prozent haben.
Am meisten Stimmen laut Umfrage hat immer noch die CDU/CSU mit 38 Prozent. Dann kommt die SPD, 23 Prozent, die FDP mit 9 Prozent und die Linke ebenfalls 9 Prozent.
Eine Ampelkoalition hätte demnach 23 + 7 + 9 = 39 Prozent, was eindeutig nicht reicht.
Eine CDU/CSU mit FDP und AfD, 38 + 9 + 8 = 55 Prozent!!!
Eine deutliche Regierungsmehrheit, aber die AfD muss dabei sein, sonst nicht.
Das heisst, wenn die SPD-Basis wirklich in die Opposition will, wenn Schulz das "Wunder" eines Sieges nicht schafft, dann gibt es eine Sensation für die AfD!
Jamaika-Koalition ginge auch, CDU/CSU + FDP + Grüne , 38 + 9 + 7 = 54 Prozent
Aber Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit den Schwarzen und Gelben? Da müssen ja die Fetzen fliegen bei den Verhandlungen.
Aber wir wissen, die etablierten Parteien werden alles tun, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern, auch wenn sie die "Kröte" einer grossen Koalition wieder schlucken müssen.
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